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Willkommen liebe Bürgerinnen und Bürger!

Die Stadt Bad Oldesloe ist eine Stadt mit Herz, in der man schnell Anschluss findet. Neben einer abwechslungsreichen Naturlandschaft sind es vor allem die Kultur, Bildung sowie die vielen Freizeitangebote, die wenig Wünsche übrig lassen. Zahlreiche Vereine bringen die Einwohner in Kontakt und sorgen das ganze Jahr über für Leben in der Stadt. Insbesondere zeichnet sich die Stadt durch ein starkes ehrenamtliches Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger aus. Sie sind ein unverzichtbarer Bestandteil des Stadtlebens und machen die Stadt lebendig und lebenswert.

Flächennutzungsplan

Der Flächennutzungsplan (F-Plan) zeigt für das gesamte Gemeindegebiet, welche Nutzungen und städtebauliche Entwicklungen in welchen Gebieten einer Gemeinde beabsichtigt sind. Als vorbereitender Bauleitplan legt er nur die Grundzüge zur Entwicklung verbindlicher Bauleitpläne (Bebauungspläne oder kurz B-Pläne) in kleineren Teilgebieten fest.

Der Flächennutzungsplan gilt für das gesamte Stadtgebiet Bad Oldesloes und enthält Ziele der Raumordnung und der Stadtentwicklung. Laut § 5 Baugesetzbuch stellt er die sich aus der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung ergebende Art der Bodennutzung nach den voraussehbaren Bedürfnissen der Stadt Bad Oldesloe dar. Der F-Plan wird von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen und ist verbindlich für Behörden und Träger öffentlicher Belange, er begründet aber noch keine Bauansprüche. Als vorbereitender Bauleitplan im Maßstab 1:10.000 stellt er für das gesamt Stadtgebiet die Planung in den Grundzügen dar und lässt damit Spielraum für die aus ihm zu entwickelnden verbindlichen Bauleitpläne, d.h. für die Bebauungspläne. Neue städtebauliche Ziele erfordern ständige Aktualisierungen des F-Planes, die zumeist parallel zu B-Planaufstellungen durch förmliche Änderungsverfahren oder einfachen Berichtigungen erfolgen.

Ergänzend zum Flächennutzungsplan ist der Landschaftsplan ein ökologischer und freiraumplanerischer Beitrag für die Stadtentwicklung mit Betonung der landschaftlichen Qualitäten.

Ordnungselemente für die räumliche Entwicklung.
Ein bestimmendes Ordnungselement des Flächennutzungsplans ist das durch die übergeordnete Raumordnung vorgegebene System der zentralen Orte auf den vom Oberzentrum Hamburg ausgehenden Siedlungsachsen. Auf einer dieser Achsen stellt die Stadt Bad Oldesloe als Mittelzentrum den äußeren Siedlungsschwerpunkt dar. Das Mittelzentrum Bad Oldesloe hat als verbindlich vorgegebenes raumordnerisches Ziel auch für die Umlandgemeinden die notwendige Infrastruktur und Versorgungseinrichtungen bereitzustellen sowie als Schwerpunkt der Siedlungsentwicklung ausreichend Gewerbe- und Wohnbauflächen auszuweisen.

Flächennutzungen, Gemeinbedarfseinrichtungen und Verkehrsstraßen
Der F-Plan zeigt, welche Nutzungen in welchen Bereichen der Stadt Bad Oldesloe geplant sind. Dargestellt werden Flächennutzungen und Standorte z. B. der sozialen und kulturellen Infrastruktur mit gesamtstädtischer Bedeutung:

  • Flächen, die zur Bebauung vorgesehen sind, insbesondere Wohnbauflächen, gemischte und gewerbliche Bauflächen,
  • Sonderbauflächen z. B. für den Einzelhandel,
  • Flächen und Standorte mit Gemeinbedarfseinrichtungen sowie Versorgungsanlagen,
  • überörtliche Verkehrsflächen und -verbindungen,
  • Grünflächen, landwirtschaftliche Flächen, naturbestimmte Flächen, Wald und Wasserflächen, Sportflächen und Dauerkleingärten.

Regelungen aufgrund anderer Gesetze werden nachrichtlich gekennzeichnet.

Der F-Plan wurde 2006 neu aufgestellt und wird seitdem fortgeschrieben. Der F-Plan wird geändert, wenn es aufgrund neuer Zielvorstellungen der Stadtentwicklung erforderlich wird. Dies ist z. B. der Fall, wenn zu erarbeitende Bebauungspläne nicht den Zielen des F-Plans entsprechen. Bebauungspläne müssen aus dem F-Plan entwickelt werden bzw. dessen grundsätzlichen Aussagen entsprechen. Daher werden örtlich begrenzte Änderungen des F-Plans meistens parallel zu Bebauungsplanverfahren durchgeführt.

Für Bebauungspläne der Innenentwicklung, die den in § 13 a des Baugesetzbuchs genannten Kriterien entsprechen, wird kein F-Planänderungsverfahren durchgeführt. Nach dem Satzungsbeschluss für einen solchen B-Plan wird der F-Plan berichtigt, indem er in den Grenzen dieses B-Plans entsprechende neue Darstellungen erhält. Eine Beteiligung der Öffentlichkeit (siehe Punkt 3) findet nur für den Bebauungsplan statt, dabei wird über die Berichtigung informiert.

Der Verfahrensablauf zur Änderung des F-Plans ist gesetzlich festgelegt und entspricht im Prinzip den Verfahrensschritten zur Aufstellung von Bebauungsplänen. Die F-Planänderungen werden meistens parallel zu Aufstellungen von Bebauungsplänen durchgeführt.

Die durch das Baugesetzbuch vorgeschriebene Öffentlichkeitsbeteiligung ist zweistufig angelegt.

Frühzeitige Bürgerbeteiligung: Innerhalb der frühzeitigen Beteiligung (§ 3 Absatz 1 des Baugesetzbuchs) werden die Bürgerinnen und Bürger auf der Basis eines oder mehrerer Vorentwürfe informiert und aufgerufen, sich zu der Planung zu äußern. Soweit verfügbar werden in dieser Phase auch schon die vermuteten Umweltauswirkungen der Planung sowie der geplante Untersuchungsumfang im Rahmen der Umweltprüfung offengelegt. Die gesammelten Äußerungen (Stellungnahmen) stellen eine wichtige Säule bei der Diskussion um Planungsinhalte dar und dienen der Politik und der Verwaltung zur Fortentwicklung der Planung. Die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit sind primär an den Planverfasser gerichtet und sind nicht als anfechtbarer Verwaltungsakt zu verstehen. Die aus den Stellungnahmen gewonnenen Erkenntnisse lassen den Vorentwurf bzw. die Vorentwürfe zu einem bereits konkret entwickelten Entwurf reifen, der noch einmal öffentlich auszulegen ist.

Öffentliche Auslegung: Die Dauer der Öffentlichen Auslegung beträgt einen Monat. Während dieser Zeit kann jede Bürgerin und jeder Bürger Stellungnahmen abgeben (§ 3 Absatz 2 des Baugesetzbuchs). Planentwürfe werden in der Regel im Foyer des Stadthauses ausgehängt. Stellungnahmen können schriftlich oder zur Niederschrift im Sachbereich Planung und Umwelt, Zimmernummer 8.19 bis 8.20 abgegeben werden.

Der aktuelle Flächennutzungsplan wurde 2006 durch die Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Er wird bei Bedarf fortgeschrieben. Dem Flächennutzungsplan beigefügt ist der Erläuterungsbericht, der nach neuerer Gesetzgebung auch Begründung genannt wird. Der Flächennutzungsplan besteht aus der Planzeichnung im Maßstab 1:10.000 mit einem Ausschnitt für die Innenstadt im Maßstab 1:5.000. Der Erläuterungsbericht (Begründung) besteht aus einer 79-seitigen textlichen Erläuterung der in der Planzeichnung dargestellten städtebaulichen Ziele.

Zurzeit gibt es keine laufenden Änderungen.

      • Erste Änderung für ein Gebiet im Ortsteil Blumendorf zur Errichtung einer Bioenergieanlage
      • Zweite Änderung (Berichtigung) für ein Gebiet am Moordamm zur Errichtung eines Kindergartens
      • Dritte Änderung für ein Gebiet zwischen den Anlagen der Deutschen Bahn und dem Pölitzer Weg/Schwarzendamm und südlich der Kampstraße/Sophie-Scholl-Straße in Wohnbauflächen, Gemeinbedarfsflächen, Flächen für Versorgungsanlagen, Grün- und Waldflächen Dritte Änderung – Flächennutzungsplan
      • Vierte Änderung (Berichtigung) für ein Gebiet am Sandkamp zur Ansiedlung gleisunabhängiger Gewerbebetriebe anstelle einer Freizeitanlage
      • Fünfte Änderung (Berichtigung) für ein Eckgrundstück am Berliner Ring/Schützenstraße in eine gemischte Baufläche.
      • Achte Änderung für ein Eckgrundstück am Berliner Ring/Lübecker Straße zur Errichtung eines Nahversorgungszentrums
      • Neunte Änderung (Berichtigung) für ein Gebiet am Poggenbreeden zur Errichtung einer Spielanlage

Der F-Plan und/oder die F-Planänderungen können entweder Online (interner Link) oder im Stadthaus, Markt Nr. 5, Zimmernummer 8.19 bis 8.21 eingesehen und gegen eine Gebühr erworben werden.