Seiteninhalt

Politik und Verwaltung

Die Stadtverordnetenversammlung und die Stadtverwaltung sind für vielfältige Bereiche zuständig, die das tägliche Leben der Bürger*innen betreffen. Das Ziel ist, gemeinsam Bad Oldesloe zukunftsfähig zu entwickeln und die Lebensqualität weiterhin zu stärken.

8. Dezember 2021 • Bekanntmachungsdatum

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 13. Dezember 2021

Die 33. Stadtverordnetenversammlung der Wahlperiode 2018–2023 der Stadt Bad Oldesloe findet am 13.12.2021 um 19.30 Uhr in der Festhalle Bad Oldesloe, Olivet-Allee 4–6, 23843 Bad Oldesloe statt.

Bad Oldesloe, 03.12.2021

Pontow
Bürgerworthalterin

Die unten aufgeführten nicht öffentlichen Punkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Absatz 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.

Tagesordnung

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
  3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – öffentlicher Teil
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Mitteilungen der Bürgerworthalterin
  6. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
  7. Annahme von Spenden im Jahr 2021
    Bericht des Bürgermeisters
    1261/2018-2023
  8. Seniorenbeirat der Stadt Bad Oldesloe – Tätigkeitsbericht für den Zeitraum Oktober 2019 bis Oktober 2021
    1202/2018-2023
  9. Finanzierung des offenen Angebotes auf dem Abenteuerspielplatz Erleben Leben e. V. durch die Stadt Bad Oldesloe
    1284/2018-2023
  10. 7. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Bad Oldesloe
    1221/2018-2023
  11. Antrag der Kindertagesstätte St. Vicelin auf Änderung im Bedarfsplan zum 01.08.2022
    1250/2018-2023
  12. Vervollständigung der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtenköpfe
    hier: Antrag von Herrn Janson (GRÜNE) vom 4.8.2021
    1269/2018-2023
  13. Schaffung von Räumlichkeiten zur Nutzung durch die DLRG Bad Oldesloe e. V.
    hier: Antrag von Herrn Schmidt (FREIE WÄHLER) und gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, DIE GRÜNEN, Stadtfraktion, DIE LINKE. und Herrn Lehmann
  14. Satzung der Stadt Bad Oldesloe über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bad Oldesloe (Hebesatzsatzung)
    1217/2018-2023
  15. Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen
    1226/2018-2023
  16. Einnahme- und Ausgabepläne 2021 der Kameradschaftskassen der Ortswehren Bad Oldesloe, Seefeld, Poggensee und Rethwischfeld der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Oldesloe
    1247/2018-2023
  17. Straßenbenennung in Blumendorf
    hier: Privatstraße
    1273/2018-2023
  18. Anfragen

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

19. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – nicht öffentlicher Teil
20. Travebad: Stand der Rechtsstreitigkeiten
(Nicht öffentlich, da schützenswerte Interessen der Beteiligten berührt werden.)
1283/2018-2023

Originalfassung