Seiteninhalt

Politik und Verwaltung

Die Stadtverordnetenversammlung und die Stadtverwaltung sind für vielfältige Bereiche zuständig, die das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger betreffen. Das Ziel ist, gemeinsam Bad Oldesloe zukunftsfähig zu entwickeln und die Lebensqualität weiterhin zu stärken.

25. September 2019 • Bekanntmachungsdatum

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. September 2019

Die 13. Stadtverordnetenversammlung der Wahlperiode 2018–2023 der Stadt Bad Oldesloe findet am 30.09.2019 um 19:30 Uhr im Saal des Kultur- und Bildungszent-rums, Beer-Yaacov-Weg 1, 23843 Bad Oldesloe statt.

Bad Oldesloe, 19.09.2019

Pontow
Bürgerworthalterin

Die unten aufgeführten nicht öffentlichen Punkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.

Tagesordnung

Öffentliche Tagesordnungspunkte
  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
  3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – öffentlicher Teil
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Mitteilungen der Bürgerworthalterin
  6. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
  7. Ständige Ausschüsse
    hier: Wahl der Ausschussmitglieder und der Stellvertreter und Wahl der Ausschussvorsitzenden und der Stellvertreter
    Antrag der GRÜNE-Fraktion
  8. Mitglieder für die Gesellschafterversammlung der Vereinigten Stadtwerke GmbH
    hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion
    a) Beschlussaufhebung
    b) Ersatzbeschluss
  9. Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates
    0483/2018-2023
  10. Erste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan
    2019 0506/2018-2023
  11. Erweiterung der Kath. Kindertagesstätte St. Vicelin der Pfarrei St. Ansverus um eine zweigruppige Krippe;
    hier: Zustimmung zur Übernahme von Planungskosten
    0446/2018-2023
  12. Lärmaktionsplanung 2019
    Beschlussfassung
    0502/2018-2023
  13. Sohlengleite III
    Baukosten
    0503/2018-2023
  14. Sanierungsgebiet „Südliche Innenstadt“
    Maßnahme Ö 6 Wegebeziehungen entlang der Beste (Beste-Wanderweg)
    hier: Abschnitt Besttorstraße – Alter Friedhof
    0504/2018-2023
  15. Leitungssanierung auf dem Schulhof der Stadtschule, PSK 21100.5211000 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
    Mehrkosten nach Kostenberechnung
    0505/2018-2023
  16. Anfragen
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

17. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – nicht öffentlicher Teil