Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.6.2022
Die 39. Stadtverordnetenversammlung der Wahlperiode 2018–2023 der Stadt Bad Oldesloe findet am 27.06.2022 um 19.30 Uhr in der Festhalle, Olivet-Allee 4–6, 23843 Bad Oldesloe statt.
Bad Oldesloe, 16.06.2022
Pontow
Bürgerworthalterin
Die unten aufgeführten nicht öffentlichen Punkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.
Öffentliche Tagesordnungspunkte
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
- Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Mitteilungen der Bürgerworthalterin
- Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
- Einführung eines neuen Stadtverordneten
1465/2018-2023 - Neuwahl von Mitgliedern in den Ausschüssen
1464/2018-2023 - Neuwahl von Vertreterinnen und Vertretern in die Schulverbandsversammlung
1462/2018-2023 - Neuwahl von Mitgliedern der Stadt Bad Oldesloe als Schulträger im Schulleiterwahlausschuss
1463/2018-2023 - Ziele der Stadt Bad Oldesloe
1444/2018-2023 - Erste Nachtragshaushaltssatzung und Erster Nachtragshaushaltsplan 2022/2023
1451/2018-2023 - Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 der Stadtwerke Bad Oldesloe Grundstücksgesellschaften und der Stadtwerke Bad Oldesloe (Eigenbetrieb) einschl. Gewinnverwendungsbeschlüsse
1455/2018-2023 - Städtische Beteiligungen: Jahresabschlüsse 2021 der Vereinigte Stadtwerke GmbH und der Vereinigte Stadtwerke Netz GmbH
1456/2018-2023 - Städtebauliche Gesamtmaßnahme 'Stadtumbau West'
hier:
1) Beschluss über die Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
2) Beschluss der Vorbereitenden Untersuchungen 'Traveinsel inklusive Fußgängerzone' sowie der Fortschreibung des IEKs
1461/2018-2023 - Bau eines Radweges an der L90 von Bad Oldesloe nach Pölitz
1426/2018-2023 - Städtebauliche Sanierungsmaßnahme
hier: Ausweisung des Sanierungsgebietes 'Traveinsel'
1416/2018-2023 - Städtebauliche Gesamtmaßnahme 'Stadtumbau West'
hier: Teilentlassung Besttorstraße
1417/2018-2023 - Anfragen
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
20. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – nicht öffentlicher Teil
21. Besetzung der Fachbereichsleitung Jugend, Kultur und Erwachsenenbildung (nicht öffentlich, da schutzwürdige Interessen der*des Betroffenen bestehen)
1459/2018-2023
Hinweise zum Infektionsschutz:
Aufgrund der aktuellen Situation um das Corona-Virus gelten die einschlägigen Regelungen der Corona-BekämpfVO.
Darüber hinaus ist von den Teilnehmenden für die gesamte Dauer der Sitzung ein qualifizierter Mund- und Nasenschutz nach der EN 14683:2019-10 (bspw. medizinische Maske oder FFP2-Maske) zu tragen.
Zudem gelten die allgemeinen Anforderungen an die Hygiene, darunter insbesondere das Abstandsgebot von 1,50 m zu anderen Personen und die Einhaltung der Hust- und Niesetikette.