Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 28. Januar 2021
Die 25. Stadtverordnetenversammlung der Wahlperiode 2018–2023 der Stadt Bad Oldesloe findet am 28.01.2021 um 19.30 Uhr in der Stormarnhalle, Am Bürgerpark 4, 23843 Bad Oldesloe statt.
Bad Oldesloe, 18.01.2021
Pontow
Bürgerworthalterin
Die unten aufgeführten nicht öffentlichen Punkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.
Tagesordnung
Öffentliche Tagesordnungspunkte
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
- Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Mitteilungen der Bürgerworthalterin
- Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
- Einführung eines neuen Stadtverordneten
0930/2018-2023 - Neuwahl von Mitgliedern in den Ausschüssen
0931/2018-2023 - Neuwahl von Vertreterinnen und Vertretern in die Schulverbandsversammlung
0932/2018-2023 - 2. Änderung der Satzung der Stadt Bad Oldesloe über die örtliche Bekanntmachung und Verkündung vom 25.03.1998
0938/2018-2023 - Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Bad Oldesloe
0933/2018-2023 - Genehmigung überplanmäßiger Aufwendungen/ Auszahlungen für das Jahr 2020 aus dem Nachtragshaushalt des ITV Stormarn für das Jahr 2020
0928/2018-2023 - Kita-Reform-Gesetz
Anpassung der Finanzierungsverträge der Kindertageseinrichtungen in Bad Oldesloe für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis zum 31.12.2024
0939/2018-2023 - Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen
0923/2018-2023
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
15. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen
Öffentliche Tagesordnungspunkte
16. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen
17. Geschwindigkeitsanzeigetafeln Sülzberg hier: Antrag der SPD-Fraktion
18. Raumvergabe Fachbereich Kinder, Jugend und Schule hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion
19. Anschreiben an das Schleswig-Holsteinische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Arbeit, Technologie und Tourismus in Sachen Hagenstraße hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion
20. Anfragen
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
21. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – nicht öffentlicher Tei