Die 32. Stadtverordnetenversammlung der Wahlperiode 2018–2023 der Stadt Bad Oldesloe findet am 15.11.2021 um 19.30 Uhr in der Festhalle Bad Oldesloe, Olivet-Allee 4–6, 23843 Bad Oldesloe statt.

Bad Oldesloe, 04.11.2021

Pontow
Bürgerworthalterin

Die unten aufgeführten nicht öffentlichen Punkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – öffentlicher Teil
4. Einwohnerfragestunde
5. Mitteilungen der Bürgerworthalterin
6. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
7. Bestimmung von Schriftführer*innen für die Stadtverordnetenversammlung
   1246/2018-2023
8. Bestellung der Mitglieder für den Kinder- und Jugendbeirat
   1239/2018-2023
9. Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Oldesloe sowie zu den Wahlen des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Ortswehr Rethwischfeld
   1238/2018-2023
10. Antrag der Oldesloer Musikschule für Stadt und Land auf Unterstützung bei durch die Corona Pandemie entstandenen Zusatzkosten
    1245/2018-2023
11. Antrag der Oldesloer Musikschule für Stadt und Land auf Anpassung der Bezuschussung durch die Stadt Bad Oldesloe aufgrund einer Änderung der Beitragsordnung
    1203/2018-2023
12. Stadtwerke Bad Oldesloe: Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stadtwerke Bad Oldesloe (Eigenbetrieb) einschließlich Gewinnverwendungsbeschluss, Stammkapitalerhöhung und zukünftige Gewinnverwendung
    1236/2018-2023
13. Zweite Nachtragshaushaltssatzung und Zweiter Nachtragshaushaltsplan 2021
    1257/2018-2023
14. 5. Änderung der Satzung der Stadt Bad Oldesloe über die Erhebung von Abgaben für die Schmutz- und Niederschlagswasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung) ab 01.01.2022
    1240/2018-2023
15. Wirtschaftspläne 2022 für die Grundstücksgesellschaften der Stadtwerke Bad Oldesloe
    1241/2018-2023
16. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Bad Oldesloe für das Wirtschaftsjahr 2022 einschließlich Stellenplan
    1242/2018-2023
17. Fahrradabstellanlage am Bahnhof
    hier: Inbetriebnahme
    1256/2018-2023
18. Anpassung der Finanzierungsverträge der Kindertageseinrichtungen in Bad Oldesloe für den Zeitraum vom 01.01.2021 bis 31.12.2024
    hier: Budget der sonstigen Betriebsausgaben für Integrationsgruppen
    1206/2018-2023
19. Vervollständigung der Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Leuchtenköpfe
    hier: Antrag von Herrn Janson (GRÜNE) vom 4.8.2021
    1137/2018-2023
20. Satzung der Stadt Bad Oldesloe über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in der Stadt Bad Oldesloe (Hebesatzsatzung)
    217/2018-2023
21. Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen
    1226/2018-2023
22. Städtebauliche Gesamtmaßnahme „Stadtumbau West“
    hier:1. Aufhebung des Stadtumbaugebietes „Nördliche Innenstadt“
    2. Änderung der räumlichen Abgrenzung des VU-Gebietes (Vorbereitende Untersuchungen) „Traveinsel inklusive Fußgängerzone“ gemäß § 141 BauGB
    1223/2018-2023
23. Neuwahl von Mitgliedern in den Ausschüssen
    1255/2018-2023
24. Wahl der Gemeindewahlleiterin für die Bürgermeisterwahl 2022
    1244/2018-2023
25. Anfragen
    

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

26. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – nicht öffentlicher Teil

Originalfassung

• Amtliche Bekanntmachung vom 10.11.2021: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.11.2021 324 kB