Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.3.2023
Bekanntmachung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Oldesloe am 16.3.2023, um 19.30 Uhr in der Festhalle, Olivet-Allee 4–6, 23843 Bad Oldesloe.
Die unten aufgeführten nicht öffentlichen Punkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.
Tagesordnung
Öffentliche Tagesordnungspunkte
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
- Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung - öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Mitteilungen der Bürgerworthalterin
- Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
- Neuwahl von Mitgliedern in den Ausschüssen
1686/2018–2023 - Richtlinie Schulsozialarbeit
- Räumliche und technische Ausstattung der Schulsozialarbeit
- Neubau Feuerwehr Poggensee
Vorstellung der Planung
1648/2018–2023 - Ersatzlose Streichung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Bad Oldesloe (Straßenbaubeitragssatzung)
hier: Antrag der FBO-Fraktion - Praxisintegrierte Ausbildung an Oldesloer Kitas
hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion - Anfragen – öffentlich
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
14. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – nicht öffentlicher Teil
15. Anfragen – nicht öffentlich
Öffentliche Tagesordnungspunkte
16. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Hinweise zum Infektionsschutz:
Es gelten die allgemeinen Anforderungen an die Hygiene, darunter insbesondere die Einhaltung der Hust- und Niesetikette.
Es besteht keine Maskenpflicht. Den Sitzungsteilnehmenden und den Besucherinnen und Besuchern steht es unbenommen frei, zum Eigenschutz eine Maske zu tragen.