Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.2.2023
Bekanntmachung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Oldesloe am 23.2.2023, um 19.30 Uhr in der Festhalle, Olivet-Allee 4–6, 23843 Bad Oldesloe
Die unten aufgeführten nicht öffentlichen Punkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.
Tagesordnung
Öffentliche Tagesordnungspunkte
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
- Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Mitteilungen der Bürgerworthalterin
- Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
- Flüchtlingsbetreuung durch das Diakonische Werk des Kirchenkreises Plön-Segeberg; Antrag auf personelle Anpassung und mehrjährige Laufzeit der Vereinbarung
1636/2018–2023 - Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für geflüchtete Menschen in Bad Oldesloe
1635/2018–2023 - Praxisintegrierte Ausbildung (PiA)
- Veränderungssperre zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 123
1657/2018–2023 - Veränderungssperre zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 124
1658/2018–2023 - Veränderungssperre zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 125
1659/2018–2023 - Veränderungssperre zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 126
1660/2018–2023 - Anfragen – öffentlich
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
15. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – nicht öffentlicher Teil
16. Anfragen – nicht öffentlich
Öffentliche Tagesordnungspunkte
17. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse
Hinweise zum Infektionsschutz:
Es gelten die allgemeinen Anforderungen an die Hygiene, darunter insbesondere die Einhaltung der Hust- und Niesetikette.
Es besteht keine Maskenpflicht. Den Sitzungsteilnehmenden und den Besucherinnen und Besuchern steht es unbenommen frei, zum Eigenschutz eine Maske zu tragen.