Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30. August 2021
Die 30. Stadtverordnetenversammlung der Wahlperiode 2018–2023 der Stadt Bad Oldesloe findet am 30.08.2021 um 19.30 Uhr in der Festhalle Bad Oldesloe, Olivet-Allee 4–6, 23843 Bad Oldesloe statt.
Bad Oldesloe, 19.08.2021
Pontow
Bürgerworthalterin
Die unten aufgeführten nicht öffentlichen Punkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.
Tagesordnung
Öffentliche Tagesordnungspunkte
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
- Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Mitteilungen der Bürgerworthalterin
- Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
- Einführung eines neuen Stadtverordneten
1136/2018-2023 - Neuwahl von Mitgliedern in den Ausschüssen
1140/2018-2023 - Neuwahl von Vertreterinnen und Vertretern in die Schulverbandsversammlung
1142/2018-2023 - Neuwahl von Mitgliedern der Stadt Bad Oldesloe als Schulträger im Schulleiterwahlausschuss
1143/2018-2023 - Wahl des Gemeindewahlleiters für die Bürgermeisterwahl 2022
1152/2018-2023 - Bildung eines Gemeindewahlausschusses für die Bürgermeisterwahl im Jahr 2022
1150/2018-2023 - Festlegung des kalkulatorischen Zinssatzes ab 2021 für die Stadt Bad Oldesloe
1100/2018-2023 - Bericht über die bereits vom Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 3 Haushaltssatzung, Haushaltsjahr 2021
1132/2018-2023 - Antrag der DRK-Kindertagesstätte Möhlenbecker Weg auf Erweiterung der Öffnungszeit in einer Elementargruppe zum 01.09.2021
1108/2018-2023 - Städtebaulicher Realisierungswettbewerb Lübecker Straße 8–20, hier: Beschluss der Maßnahme
- Baulückenkataster
hier: Beschluss zum Widerrufsverfahren
1109/2018-2023 - Koordinationsstelle Kommunaler Entwicklungspolitik
hier: Antrag der GRÜNE-Fraktion - Anfragen
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
20. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – nicht öffentlicher Teil
21. Besetzung der Fachbereichsleitung Innerer Service
(nicht öffentlich, da schutzwürdige Interessen der*des Betroffenen bestehen)
1141/2018-2023
22. Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung
(nicht öffentlich, da Interessen des Steuerschuldners betroffen sind)
1111/2018-2023