Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Oldesloe am 1. Februar 2024
Bekanntmachung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Oldesloe am 1.2.2024, um 19.30 Uhr in der Festhalle, Olivet-Allee 4–6, 23843 Bad Oldesloe
Die unten aufgeführten nicht öffentlichen Punkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Absatzes 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.
Tagesordnung
Öffentliche Tagesordnungspunkte
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
- Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
- Einwohnerfragestunde
- Mitteilungen der Bürgerworthalterin
- Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
- Kosten der Schülerbeförderung; überplanmäßige Ausgabe gemäß § 82 Gemeindeordnung für das Haushaltsjahr 2022/23
230/2023-2028 - Korrektur Beschluss Gemeinschaftsunterkünfte; hier: Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 20.11.2023
242/2023-2028 - Bestimmung von Schriftführerinnen für die Stadtverordnetenversammlung
243/2023-2028 - Anfragen
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
11. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
12. Teil-Erlass von Säumniszuschlägen aufgrund sachlicher Unbilligkeit
157/2023-2028
13. Anfragen
Öffentliche Tagesordnungspunkte
14. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse