Sitzungs der Stadtverordnetenversammlung am 29. September 2021
Die 31. Stadtverordnetenversammlung der Wahlperiode 2018–2023 der Stadt Bad Oldesloe findet am 29.09.2021 um 19.30 Uhr in der Festhalle Bad Oldesloe, Olivet-Allee 4–6, 23843 Bad Oldesloe statt.
Bad Oldesloe, 16.09.2021
Pontow
Bürgerworthalterin
Die unten aufgeführten nicht öffentlichen Punkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.
Tagesordnung
Öffentliche Tagesordnungspunkte
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
- Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Mitteilungen der Bürgerworthalterin
- Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
- Frauenförderplan der Stadt Bad Oldesloe
1176/2018-2023 - Jahresabschluss 2020 der Stadt Bad Oldesloe mit Anlagen und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
1182/2018-2023 - Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme der Freiwilligen Feuerwehr Bad Oldesloe
1194/2018-2023 - Kindertagesstätte Luftballon e.V.
Antrag auf Einrichtung einer kleinen Kindergartengruppe als Ergänzungs-/ Randzeitengruppe (Frühgruppe) rückwirkend zum 01.08.2021
1161/2018-2023 - Baulandkataster
hier: Beschluss zum Widerrufsverfahren 1185/2018-2023 - Satzung über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, die Erneuerung und den Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Stadt Bad Oldesloe – Straßenbaubeitragssatzung
1177/2018-2023 - Anfragen
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
14. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – nicht öffentlicher Teil
15. Städtische Beteiligungen: IT-Verbund Stormarn, AöR – Entscheidung über Aufhebung des Sperrvermerks für die 4. Abschlagzahlung 2021
(Nicht öffentlich, da schützenswerte Interessen des IT-Verbundes berührt werden.)
1192/2018-2023