Seiteninhalt

Politik und Verwaltung

Die Stadtverordnetenversammlung und die Stadtverwaltung sind für vielfältige Bereiche zuständig, die das tägliche Leben der Bürger*innen betreffen. Das Ziel ist, gemeinsam Bad Oldesloe zukunftsfähig zu entwickeln und die Lebensqualität weiterhin zu stärken.

Coronavirus: Aktuelle Informationen

Halten Sie Abstand! Schützen Sie sich und Ihre Mitbürger*innen!

Wir müssen alles dafür tun, eine unkontrollierte Verbreitung des Coronavirus (SARS-CoV-2) zu verhindern damit unser Gesundheitssystem leistungsfähig bleibt. Das Coronavirus lässt sich nur eindämmen, wenn wir Abstand halten. Durch einfache Maßnahmen lässt sich das Ansteckungsrisiko deutlich senken. Bitte halten Sie 1,5 Meter Abstand, waschen Sie regelmäßig und gründlich die Hände, denken Sie an die Nies- und Hustenetiketten und beachten Sie die „Maskenpflicht“.
Bitte nehmen Sie die Situation ernst und bleiben Sie gesund!

Hilfe-Hotline für Oldesloer Bürger*innen

Da insbesondere bei den Risikogruppen nicht jeder über einen Internetzugang verfügt, hat die Stadtverwaltung eine Hilfe-Hotline für beispielsweise Einkaufshilfe oder Medikamentenversorgung eingerichtet. Die Mitarbeiter der Hotline sind aber auch offen für andere Fragen und Sorgen.
Die Hilfe-Hotline ist montags bis freitags von 10–14 Uhr unter der Nummer 04531 504-502 erreichbar.

Bürgertelefon

Für Fragen der Bürger*innen rund um das Coronavirus hat der Kreis Stormarn ein Bürgertelefon eingerichtet.
Dieses ist unter der Telefonnummer 04531 160-1160 erreichbar. (Montag–Donnerstag: 9–15 Uhr und Freitag: 9–12 Uhr)

Die Stadt Bad Oldesloe verweist grundsätzlich auf die Website des Kreises Stormarn, als zuständige Gesundheitsbehörde und die zentralen Veröffentlichungen des Landes Schleswig-Holstein, des Bundes sowie die Informationen des Robert-Koch-Instituts.

Kreis Stormarn

https://www.kreis-stormarn.de/kreis/fachbereiche/soziales-und-gesundheit/gesundheit/coronavirus.html

Land Schleswig-Holstein

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Allgemeines/allgemeines_node.html

Bundesregierung

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/meseberg/leitlinien-zum-kampf-gegen-die-corona-epidemie-1730942

Robert-Koch-Institut

https://www.rki.de/DE/Home/homepage_node.html

Stand: 22. Februar 2021

Seit Wochen sinken die Infektionszahlen in den meisten Landesteilen. Deshalb hat die Landesregierung nun erste Anpassungen vorgenommen, um das öffentliche Leben in Schleswig-Holstein schrittweise wieder zu öffnen. Grundsätzlich können damit Grundschulen ab Montag (22. Februar) wieder den Präsenzbetrieb aufnehmen, Kitas, Horte und Kindertagespflege kehren in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurück.
In Kindertagesstätten und in der Kindertagespflege gilt eine erweiterte Maskenpflicht für Eltern und Beschäftigte. Grundsätzlich müssen alle erwachsenen Personen in Kitas und dazugehörigem Außengelände eine medizinische Maske tragen, sogenannte OP-Masken. In bestimmten Situationen können Betreuungskräfte die Maske jedoch absetzen, etwa um ein Kind zu trösten.

Die beschlossenen Änderungen der Corona-Bekämpfungs-Verordnung gelten ab dem 20. Februar und beinhalten unter anderem erste Erleichterungen bei den Kontaktbeschränkungen. So bleibt es zwar weiterhin bei der Regelung, dass jeder Haushalt sich maximal mit einer weiteren Person treffen darf. Künftig sind jedoch Kinder unter 14 Jahren von dieser Regelung ausgenommen.
Darüber hinaus gelten neue Regelungen für außerschulische Bildungseinrichtungen sowie Therapien:

  • Prüfungsvorbereitende Integrationskurse und damit verbundene Sprach-, Berufssprach- und Erstorientierungskurse sind künftig wieder zulässig.
  • Praktischer Fahrunterricht für berufsbezogene Ausbildungen ist wieder möglich.
  • Auch ärztlich oder psychotherapeutisch verordnete Gruppentherapien dürfen wieder stattfinden.

Die angepasste Verordnung gilt bis zum 28. Februar 2021. Ab dem 1. März soll es weitere Anpassungen geben, etwa die Öffnungen für Friseure. Grundbedingung dafür ist allerdings eine positive Entwicklung des Infektionsgeschehens.

Die Bürger*innen der Stadt Bad Oldesloe haben weiterhin folgende Regelungen zu beachten und umzusetzen, damit die Corona-Pandemie eingedämmt werden kann:

  • Um bei der Bekämpfung der Pandemie des Coronavirus-SARS-CoV-2 (Coronavirus) erfolgreich sein zu können, sind die Ge- und Verbote der geltenden CoronaBekämpfVO vorrangig in Eigenverantwortung der Bürger*innen umzusetzen.
  • Kontakte zu anderen Personen als den Angehörigen des eigenen Haushalts sind nach Möglichkeit auf ein absolut nötiges Minimum zu beschränken.

AHA+L-Regel

Bei den Kontakte, die tatsächlich unvermeidbar sind, soll die AHA+L-Regel eingehalten werden: Abstand halten, Hygiene beachten, Alltagsmaske tragen sowie regelmäßiges Lüften.

Abstandsgebot

Im privaten und öffentlichen Raum ist zu anderen Personen ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten (Abstandsgebot). Dies gilt nicht,

  1. wenn die Einhaltung des Mindestabstands aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht möglich ist;
  2. wenn die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird;
  3. für Angehörige des eigenen Haushalts,
  4. bei zulässigen Zusammenkünften zu einem privaten Zweck.

Kontaktbeschränkungen

Treffen, Ansammlungen und Zusammenkünfte im öffentlichen Raum und privaten Raum zu privaten Zwecken sind nur wie folgt zulässig (Kontaktbeschränkungen):

  1. von Personen eines gemeinsamen Haushaltes unabhängig von der Personenzahl,
  2. von Personen nach Nummer 1 mit einer weiteren Person; Kinder bis zur Vollendung des vierzehnten Lebensjahres der jeweiligen Haushalte zählen dabei nicht mit,
  3. von Personen nach Nummer 1 mit Personen eines weiteren Haushalts, soweit dies zur Sicherstellung der Betreuung von Kindern unter 14 Jahren oder von pflegebedürftigen Personen erforderlich ist.

Minderjährige gelten als Haushaltsangehörige ihrer Erziehungs- und Umgangsberechtigten. Notwendige Begleitpersonen von Personen, die über einen Ausweis für schwerbehinderte Menschen mit dem Merkzeichen B, H, Bl, Gl oder TBl verfügen, sind bei den Beschränkungen für Ansammlungen und Zusammenkünfte nach Satz 1 nicht zu berücksichtigen.

Pflicht zum Tragen einer einfachen Mund-Nasen-Bedeckung

Soweit nach der CoronaBekämpfVO das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung vorgeschrieben ist, sind Mund und Nase so zu bedecken, dass eine Ausbreitung von Tröpfchen und Aerosolen durch Husten, Niesen oder Sprechen vermindert wird; eine Bedeckung mit Hand oder Arm oder die Verwendung einer Maske mit Ausatemventil oder eines Visiers reicht nicht aus. Abweichend von den v. g. Ausführungen ist die Verwendung eines das ganze Gesicht abdeckenden Visiers durch Gebärdendolmetscherinnen, Gebärdendolmetscher, Kommunikationshelferinnen oder Kommunikationshelfer ausreichend, die für Personen mit Hörbehinderung tätig sind. Der erste Satz gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr und Personen, die aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung keine Mund-Nasen-Bedeckung tragen können und dies glaubhaft machen können.

Die Pflicht zum Tragen einer einfachen Mund-Nasen-Bedeckung gilt:

  • in der Fußgängerzone (Besttorstraße, Hude, Heiligengeiststraße, Mühlenstraße, Mühlenplatz, Hindenburgstraße, Markt) und im Beer-Yaacov-Weg, Montag, Dienstag, Donnerstag und Freitag jeweils in der Zeit von 8 bis 18 Uhr, Mittwoch und Samstag jeweils in der Zeit von 6 bis 18 Uhr.
  • an allen Bahnhöfen, Bahnhofsvorplätzen, Bahnhaltepunkten und Haltestellen des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs im Kreis Stormarn
  • In geschlossenen Räumen, die öffentlich, für Kunden oder Besucher zugänglich sind, und an Arbeits- oder Betriebsstätten in geschlossenen Räumen ist eine einfache Mund-Nasen-Bedeckung nach Maßgabe der gültigen CoronaBekämpfVO zu tragen.

Der v. g. Satz gilt nicht

  1. am festen Steh- oder Sitzplatz, wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten oder die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird;
  2. bei schweren körperlichen Tätigkeiten;
  3. wenn Kontakte nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts erfolgen;
  4. bei der Nahrungsaufnahme;
  5. wenn dies aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls unzumutbar ist;
  6. im Rahmen gerichtlicher Verhandlungen und Anhörungen.

Die Vorgaben der SARS-CoV-2-Arbeitschutzverordnung vom 21. Januar 2021 (BAnz AT 22.01.2021 V1) bleiben unberührt.
Die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung an den v. g. Orten gilt nicht bei der Nahrungsaufnahme und beim Rauchen, sofern dies jeweils im Sitzen oder Stehen erfolgt.

Pflicht zum Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung

Soweit nach der geltenden CoronaBekämpfVO das Tragen einer qualifizierten Mund-Nasen-Bedeckung vorgesehen ist, gelten die Regelungen zum Tragen einer einfachen Mund-Nasen-Bedeckung mit der Maßgabe, dass eine medizinische oder vergleichbare Maske oder eine Maske ohne Ausatemventil der Standards FFP2, FFP3, N95, KN95, P2, DS2 oder KF94 zu verwenden ist.

  • Bei Versammlungen müssen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt nicht für die jeweils sprechende Person bei Ansprachen und Vorträgen.
  • Vor und in Einzelhandelsgeschäften, auf den jeweils dazugehörigen Parkflächen und auf Wochenmärkten haben Kundinnen und Kunden und dort Beschäftigte in Bereichen mit Publikumsverkehr eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Ausgenommen von den Regelungen des v.g. Satzes sind Beschäftigte, wenn die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird.
  • Während der Durchführung von rituellen Veranstaltungen der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften ist eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen; dies gilt nicht für die Leiterin oder den Leiter der Veranstaltung.
  • Bei der Nutzung des öffentlichen Personennah- und -fernverkehrs einschließlich Taxen, Schulbussen oder vergleichbarer Transportangebote sowie bei Flugreisen haben Kundinnen und Kunden eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Alkoholverbot

Im öffentlichen Raum sind der Ausschank und der Verzehr von alkoholhaltigen Getränken untersagt.

Sport

Die Sportausübung ist weiterhin nur allein, gemeinsam mit im selben Haushalt lebenden Personen oder einer anderen Person gestattet.
Der Betrieb von Schwimm- und Spaßbädern, Fitnessstudios und ähnlichen Einrichtungen ist untersagt. Sportanlagen sind für die Sportausübung zu schließen. Der v. g. Satz gilt nicht für Tiersportanlagen, soweit der Betrieb zur Erhaltung des Tierwohls erforderlich ist; Zuschauerinnen und Zuschauer haben keinen Zutritt.

Allgemeine Anforderungen für Einrichtungen mit Publikumsverkehr (= Gewerbebetriebe)

Beim Betrieb von Einrichtungen mit Publikumsverkehr (= Gewerbebetriebe) gelten die nachfolgenden Anforderungen. Arbeitsschutzrechtliche Vorgaben bleiben unberührt.
Die jeweils aktuellen Empfehlungen und Hinweise der zuständigen öffentlichen Stellen zur Vermeidung der Übertragung des Coronavirus sollen beachtet werden. Die Betreiber*innen haben die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung folgender Hygienestandards zu gewährleisten:

  1. Besucher*innen halten in der Einrichtung und beim Warten vor dem Eingang das Abstandsgebot (1,5 Meter Mindestabstand zu anderen Personen) ein;
  2. Besucher*innen sowie Beschäftigte, Teilnehmer*innen halten die allgemeinen Regeln zur Husten- und Niesetikette ein;
  3. in geschlossenen Räumen bestehen für Besucher*innen Möglichkeiten zum Waschen oder Desinfizieren der Hände;
  4. Oberflächen, die häufig von Besucher*innen berührt werden, sowie Sanitäranlagen werden regelmäßig gereinigt;
  5. Innenräume werden regelmäßig gelüftet.

An allen Eingängen ist durch deutlich sichtbare Aushänge in verständlicher Form hinzuweisen

  1. auf die v. g. Hygienestandards (Nr. 1–5) und weitere nach dieser Verordnung im Einzelfall anwendbaren Hygienestandards;
  2. darauf, dass Zuwiderhandlungen zum Verweis aus der Einrichtung führen können;
  3. auf sich aus dieser Verordnung für die Einrichtung ergebende Zugangsbeschränkungen, gegebenenfalls unter Angabe der Höchstzahl für gleichzeitig anwesende Personen.

Bei der Bereitstellung von Toiletten ist zu gewährleisten, dass enge Begegnungen vermieden werden und leicht erreichbare Möglichkeiten zur Durchführung der Händehygiene vorhanden sind.

Besondere Anforderungen an die Hygiene

Soweit nach dieser Verordnung ein Hygienekonzept zu erstellen ist, hat die oder der Verpflichtete dabei nach den konkreten Umständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen. Im Hygienekonzept sind insbesondere Maßnahmen für folgende Aspekte vorzusehen:

  1. die Begrenzung der Besucherzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten;
  2. die Wahrung des Abstandsgebots (siehe oben);
  3. die Regelung von Besucherströmen;
  4. die regelmäßige Reinigung von Oberflächen, die häufig von Besucher*innen berührt werden;
  5. die regelmäßige Reinigung der Sanitäranlagen;
  6. die regelmäßige Lüftung von Innenräumen, möglichst mittels Zufuhr von Frischluft.

Die oder der Verpflichtete hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung des Hygienekonzepts zu gewährleisten. Auf Verlangen der zuständigen Behörde hat die oder der Verpflichtete das Hygienekonzept vorzulegen und über die Umsetzung Auskunft zu erteilen. Darüber hinaus gehende Pflichten zur Aufstellung von Hygieneplänen nach dem Infektionsschutzgesetz bleiben unberührt.

Gaststätten

Der Betrieb von Gaststätten im Sinne des § 1 des Gaststättengesetzes ist unzulässig. Dies gilt nicht für

  1. Kantinen für Betriebsangehörige im Sinne von § 25 Absatz 1 des Gaststättengesetzes, soweit dies für die Aufrechterhaltung der betrieblichen Abläufe erforderlich ist;
  2. die Abgabe und Lieferung von Speisen und Getränken zum Verzehr außerhalb der Gaststätte; Gäste dürfen die Gaststätte nur einzeln zur Abholung betreten;
  3. die Bewirtung der Teilnehmer*innen im Rahmen von zulässigen Veranstaltungen;
  4. Hotels und andere Beherbergungsbetriebe bei der Bewirtung ihrer Hausgäste;
  5. Autobahnraststätten und Autohöfe.

Für den Betrieb von Gaststätten nach den v.g. Nummer 3 bis 5 gelten zusätzliche Anforderungen und Regelungen.
Zwischen 23 Uhr und 6 Uhr darf außer Haus kein Alkohol verkauft oder ausgegeben werden. Dies gilt auch für gastronomische Lieferdienste.
Diskotheken und ähnliche Einrichtungen sind weiterhin geschlossen zu halten.

Einzelhandel

Verkaufsstellen des Einzelhandels sind für den Publikumsverkehr zu schließen.
Der v. g. Satz gilt nicht für Lebens- und Futtermittel, Wochenmärkte, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Poststellen, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Zeitungsverkauf, Tierbedarfsmärkte sowie Lebensmittelausgabestellen (Tafeln).
Im Falle von Mischsortimenten sind die überwiegenden Sortimentsteile maßgeblich.
Die Kundenzahl ist auf eine Person je zehn Quadratmeter Verkaufsfläche begrenzt, soweit nicht das Sortiment überwiegend aus Lebensmitteln besteht.
Abweichend von der Schließungsverpflichtung ist die Ausgabe von im Fernabsatz gekauften oder bestellten Waren zulässig, sofern die Kundinnen und Kunden hierzu geschlossene Räume nur einzeln betreten oder die Ausgabe außerhalb geschlossener Räume erfolgt.
Die Betreiber*innen von Verkaufsstellen des Einzelhandels haben ein Hygienekonzept nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 (siehe: Besondere Anforderungen an die Hygiene) zu erstellen. Sie haben die nach den Allgemeine Anforderungen für Einrichtungen mit Publikumsverkehr obligatorischen Möglichkeiten zur Handdesinfektion im Eingangsbereich bereit zu stellen.
In der Zeit zwischen 23 Uhr und 6 Uhr darf kein Alkohol verkauft oder ausgegeben werden.
Vor und in Verkaufs- und Warenausgabestellen des Einzelhandels, in abgeschlossenen Verkaufsständen, in überdachten Verkehrsflächen von Einkaufszentren, auf den jeweils dazugehörigen Parkflächen und auf Wochenmärkten haben Kundinnen und Kunden und dort Beschäftigte in Bereichen mit Publikumsverkehr eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Ausgenommen von dem v. g. Satz sind Beschäftigte, wenn die Übertragung von Viren durch ähnlich geeignete physische Barrieren verringert wird. Die Betreiberin oder der Betreiber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einhaltung dieser Pflicht zu gewährleisten.

Dienstleistungen/Handwerk

Dienstleistungen mit Körperkontakt sind unzulässig. Vom Verbot betroffen sind folglich im Grundsatz beispielsweise Nagel,- Kosmetik- oder Tattoo-Studios, Massagestudios sowie Friseurleistungen. Dies gilt nicht für medizinisch notwendige und pflegerisch notwendige Dienstleistungen.
Das betrifft die medizinisch bedingten Dienstleistungen die von den Gesundheits- und Heilberufen sowie den Gesundheitshandwerkerinnen und Gesundheitshandwerkern wie Augenoptikerinnen und Augenoptiker, Hörgeräteakustikerinnen und Hörgeräteakustiker, Orthopädietechnikerinnen und Orthopädietechniker, Orthopädieschuhmacherinnen und Orthopädieschuhmacher und Zahntechnikerinnen und Zahntechniker ausgeführt werden. Auch die Fußpflege, die im Rahmen der Podologie erfolgt, ist eine medizinisch notwendige Dienstleistung. Massagestudios müssen schließen, es sei denn, sie sind physiotherapeutisch aufgrund eines ärztlichen Rezeptes tätig. Medizinisch notwendige Dienstleistungen sind auch solche, die zur Verhinderung von Verletzungen im Zusammenhang mit künstlichen Nägeln oder Piercings erfolgen.
Pflegerisch notwendige Dienstleistungen sind ebenfalls zulässig. Gemeint sind solche Dienstleistungen, die erfolgen müssen, weil Personen aufgrund ihrer Hilfsbedürftigkeit die Tätigkeiten nicht selbst durchführen können.
Dienstleisterinnen und Dienstleister dürfen nach den v. g. Regelungen zulässige Tätigkeiten am Gesicht der Kundin oder des Kunden nur ausführen, sofern besondere Schutzmaßnahmen die Übertragung des Coronavirus ausschließen. Besondere Schutzmaßnahmen sind nicht erforderlich, soweit sonst aufgrund einer körperlichen, geistigen oder psychischen Beeinträchtigung der Kundin oder des Kunden die Tätigkeit nicht ausgeübt werden kann.
Die Schließungsverpflichtung gilt nicht für Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe, soweit der Verkauf nur von untergeordneter Bedeutung ist.
Der Betrieb des Prostitutionsgewerbes und die Erbringung sexueller Dienstleistungen mit Körperkontakt sind weiterhin untersagt.

Beherbergungsbetriebe

Für Hotels und andere Beherbergungsbetriebe gelten folgende zusätzliche Anforderungen:

  1. Die Betreiberin oder der Betreiber erstellt nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept (siehe: Besondere Anforderungen an die Hygiene);
  2. die Kontaktdaten der Besucher*innen werden nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 erhoben;
  3. eine Beherbergung erfolgt nur, wenn der Gast zuvor schriftlich bestätigt, dass die Übernachtung ausschließlich zu beruflichen, medizinischen oder zwingenden sozial-ethischen Zwecken erfolgt.

Soweit nach dieser Verordnung Kontaktdaten erhoben werden, sind Erhebungsdatum und -uhrzeit, Vor- und Nachname, Anschrift, sowie, soweit vorhanden, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse zu erheben und für einen Zeitraum von vier Wochen aufzubewahren. Es gelten die Anforderungen des § 28 a Absatz 4 IfSG. Die oder der zur Datenerhebung Verpflichtete hat Personen, die die Erhebung ihrer Kontaktdaten verweigern, von dem Besuch oder der Nutzung der Einrichtung oder der Teilnahme an der Veranstaltung auszuschließen. Soweit gegenüber der oder dem zur Erhebung Verpflichteten Kontaktdaten angegeben werden, müssen sie wahrheitsgemäß sein; bei dienstlichen Tätigkeiten genügen die dienstlichen Kontaktdaten.

Personenverkehre

Bei der Nutzung des öffentlichen Personennah- und fernverkehrs einschließlich Taxen, Schulbussen oder vergleichbarer Transportangebote sowie bei Flugreisen gilt das Abstandsgebot (siehe oben) nicht. Kundinnen und Kunden haben eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Gewerblich angebotene Reiseverkehre zu touristischen Zwecken sind unzulässig.

Veranstaltungen

Eine Veranstaltung ist ein zeitlich begrenztes und geplantes Ereignis mit einer definierten Zielsetzung oder Absicht, einer Programmfolge mit thematischer, inhaltlicher Bindung oder Zweckbestimmung in der abgegrenzten Verantwortung einer Veranstalterin oder eines Veranstalters, einer Person, Organisation oder Institution, an dem eine Gruppe von Menschen teilnimmt (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 1. Juli 2014, I-20 U 131/13).

Veranstaltungen sind generell untersagt.

Die generelle Untersagungsregel und die allgemeinen Anforderungen für Einrichtungen mit Publikumsverkehr gelten nicht

  1. für Veranstaltungen und Einrichtungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, der Rechtspflege, der Beratung von Organen öffentlich-rechtlicher Körperschaften, Anstalten und Stiftungen oder der Daseinsfür- und -vorsorge zu dienen bestimmt sind; dies betrifft insbesondere Veranstaltungen und Sitzungen der Organe, Organteile und sonstigen Gremien der gesetzgebenden, vollziehenden und rechtsprechenden Gewalt sowie Einrichtungen des Selbstorganisationsrechtes des Volkes wie Gemeindewahlausschüsse;
  2. für Zusammenkünfte, die aus geschäftlichen, beruflichen oder dienstlichen Gründen, zur Durchführung von Prüfungen oder zur Betreuung erforderlich sind;
  3. im Rahmen der Kindertagesbetreuung, einer außerfamiliären Wohnform oder von Betreuungs- und Hilfeleistungsangeboten nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII);
  4. für die Wintereinlagerung von Booten, soweit nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept erstellt wird;
  5. für Veranstaltungen zu privaten Zwecken im Rahmen von § 2 Absatz 4;
  6. für unaufschiebbare Veranstaltungen von Parteien und Wählergruppen zur Aufstellung ihrer Bewerberinnen und Bewerber nach den jeweiligen Wahlgesetzen für unmittelbar bevorstehende Wahlen;
  7. für ärztlich oder psychotherapeutisch verordnete Gruppentherapien,
  8. für die Teilnahme an von der Kultusministerkonferenz anerkannten Schüler- und Jugendwettbewerben soweit eine digitale Teilnahme nicht möglich ist,
  9. für Veranstaltungen, die nach anderen Vorschriften dieser Verordnung zulässig sind.

Bei Einrichtungen und Veranstaltungen nach Nummer 1 sind Kontaktdaten nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.

Freizeit- und Kultureinrichtungen

Freizeit- und Kultureinrichtungen innerhalb und außerhalb geschlossener Räume sind für den Publikumsverkehr zu schließen, insbesondere

  1. Theater-, Opern- und Konzerthäuser,
  2. Museen, Archive und Bibliotheken,
  3. Kinos und Autokinos,
  4. Freizeitparks, Tierparks, Wildparks, Aquarien und Zoos,
  5. Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen,
  6. Sonnenstudios und
  7. gewerbliche Angelteiche.

Abweichend von den v. g. Ausführungen dürfen öffentliche Bibliotheken bestellte Medien ausgeben und ausgeliehene Medien zurücknehmen, sofern die Nutzer*innen hierzu geschlossene Räume nur einzeln betreten oder die Ausgabe oder Rücknahme außerhalb geschlossener Räume erfolgt.

Schulen und Hochschulen

Für die Schulen gilt die Landesverordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Schulen.
Für die Hochschulen ist die Verordnung über besondere Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 an Hochschulen zu beachten.
https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/_documents/teaser_erlasse.html

Außerschulische Bildungsangebote

Außerschulische Bildungsangebote als Präsenzveranstaltung sind unzulässig. Keine Präsenzveranstaltungen sind insbesondere digitaler Fernunterricht und digitale Fernangebote. Die Durchführung von Prüfungen sind unter der Beachtung von besonderen Voraussetzungen zulässig.
Die v. g. Ausführungen gelten nicht für

  1. die Durchführung von prüfungsvorbereitendem Unterricht an Volkshochschulen, soweit dieser dem Erwerb eines Schulabschlusses im Schuljahr 2020/21 dient;
  2. die Durchführung von prüfungsvorbereitendem Unterricht bei Integrationskursen, Berufssprachkursen, Erstorientierungskursen sowie Starterpaket für Flüchtlinge-Kursen, soweit eine digitale Teilnahme nicht möglich ist.

Nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ist ein Hygienekonzept zu erstellen. Während des gesamten Unterrichts und in den Pausen ist eine einfache Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.
Die Vorschriften über öffentliche berufsbildende Schulen gelten entsprechend für

  1. die überbetriebliche Lehrlingsunterweisung,
  2. die von den Heilberufekammern durchgeführte überbetriebliche Berufsausbildung,
  3. Vorbereitungskurse für berufliche Bildungsabschlüsse und für Meisterprüfungen sowie
  4. Gesundheitsfach- und Pflegeschulen.

Das Verbot für Präsenzveranstaltungen gilt ebenfalls nicht für den praktischen Fahrunterricht für berufsbezogene Ausbildungen sowie den praktischen und theoretischen Unterricht zum Erwerb der Grundqualifikation und Weiterbildung nach §§ 2 und 5 des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes vom 26. November 2020 (BGBl. I S. 2575), wenn sich beim Fahrunterricht im Fahrzeug nicht mehr als zwei Personen befinden. Nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ist ein Hygienekonzept zu erstellen. Während des gesamten Unterrichts ist eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.

Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften, Bestattungen

An rituellen Veranstaltungen der Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften dürfen höchstens 100 Personen außerhalb und 50 Personen innerhalb geschlossener Räume teilnehmen.
Die Veranstalterin oder der Veranstalter hat nach Maßgabe von § 4 Absatz 1 ein Hygienekonzept (siehe: Besondere Anforderungen an die Hygiene) zu erstellen.
Der Gemeindegesang ist untersagt.
Während der gesamten Veranstaltung ist eine qualifizierte Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen; dies gilt nicht für die Leiterin oder den Leiter der Veranstaltung.
Die Kontaktdaten der Teilnehmerinnen und Teilnehmer sind nach Maßgabe von § 4 Absatz 2 zu erheben.
Soweit nach dieser Verordnung Kontaktdaten erhoben werden, sind Erhebungsdatum und -uhrzeit, Vor- und Nachname, Anschrift, sowie, soweit vorhanden, Telefonnummer oder E-Mail-Adresse zu erheben und für einen Zeitraum von vier Wochen aufzubewahren. Es gelten die Anforderungen des § 28a Absatz 4 IfSG. Die oder der zur Datenerhebung Verpflichtete hat Personen, die die Erhebung ihrer Kontaktdaten verweigern, von dem Besuch oder der Nutzung der Einrichtung oder der Teilnahme an der Veranstaltung auszuschließen. Soweit gegenüber der oder dem zur Erhebung Verpflichteten Kontaktdaten angegeben werden, müssen sie wahrheitsgemäß sein; bei dienstlichen Tätigkeiten genügen die dienstlichen Kontaktdaten.
Veranstaltungen mit mehr als zehn Teilnehmer*innen mit Ausnahme von Trauergottesdiensten sind nur zulässig, wenn das Hygienekonzept spätestens zwei Werktage vor Veranstaltungsbeginn der zuständigen Behörde (Gesundheitsamt des Kreises Stormarn) angezeigt worden ist.
Für Bestattungen sowie Trauerfeiern auf Friedhöfen und in Bestattungsunternehmen gelten die v. g. Vorgaben mit der Maßgabe, dass höchstens 25 Personen teilnehmen.

Rechtsgrundlage

Landesverordnung und Erlasse zum Umgang mit SARS-CoV-2 des Landes Schleswig-Holstein

https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/_documents/teaser_erlasse.html

Coronavirus – Informationen für Schleswig-Holstein

https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/coronavirus_node.html

Häufig gestellte Fragen

Auf der Website des Landes Schleswig-Holstein werden die häufigsten Fragen rund um das Coronavirus beantwortet. Die Liste wird regelmäßig ergänzt.

https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/FAQ/faq_coronavirus_node.html

Informationen zum Neuartigen Coronavirus (2019-nCoV) des Kreises Stormarn

https://www.kreis-stormarn.de/kreis/fachbereiche/soziales-und-gesundheit/gesundheit/coronavirus.html

Berechtigte Personen können einen Termin in einem der 15 Impfzentren in Schleswig-Holstein vereinbaren. Entweder digital über die Website www.impfen-sh.de oder telefonisch unter der Nummer 116117 oder 0800 4556550.

Alle wichtigen und aktuellen Informationen finden Sie auf der Seite www.schleswig-holstein.de bzw. https://www.impfen-sh.de

Erleichterte Terminvergabe für über 80-Jährige

Das schleswig-holsteinische Gesundheitsministerium hat den Zugang zum Anmeldesystem für Termine in den Impfzentren erleichtert:
Impfberechtigte Bürger*innen, die 80 Jahre oder älter sind, haben ein Informationsschreiben vom Gesundheitsministerium mit einem persönlichen Pin-Code und einer Telefonnummer erhalten. Mit dieser zusätzlichen Möglichkeit können sich die Senior*innen ohne Zeitdruck telefonisch registrieren und einen persönlichen Impftermin in einem der schleswig-holsteinischen Impfzentren vereinbaren.

Die in dem Anschreiben vermerkte Telefonnummer steht montags bis freitags jeweils zwischen 8 und 18 Uhr zur Verfügung.

Weitere Informationen: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/VIII/_startseite/Artikel_2021/I/210114_impfungen_vereinfachung.html

Impfzentrum Nord – Bad Oldesloe

Das Impfzentrum Nord befindet sich in der Jugendherberge Bad Oldesloe, Konrad-Adenauer-Ring 2, 23843 Bad Oldesloe.
Die Besuchsregeln und Anreisehinweise für das Impfzentrum finden Sie auf der Website vom Kreis Stormarn:

Für eine Einreise nach Schleswig-Holstein gelten aufgrund der Corona-Pandemie verbindliche Einschränkungen, wenn sie aus Gebieten mit einer hohen Ausbreitung des Coronavirus kommen (Risikogebiet).
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Website vom Kreis Stormarn:

Kontakt:

Kreis Stormarn

Mommsenstraße 13
23843 Bad Oldesloe

In Schleswig-Holstein ist die Corona-Bekämpfungsverordnung in Kraft. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes zur Bekämpfung der Pandemie des Coronavirus-SARS-CoV-2 müssen nun bei vielen Stellen der Name und die Anschrift gesammelt werden. Betroffen sind u. a. zahlreiche Veranstalter, Gaststätten, Freizeiteinrichtungen, Einrichtungen und Angebote der Kinder- und Jugendhilfe und Beherbergungsbetriebe.

Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) informiert aus diesem Grund auf iherer Webssite zu diesem Thema.

.

Für Menschen, die aufgrund von Einschränkungen beim Sehen, Hören oder Verstehen auf eine besondere Aufbereitung der derzeitigen Ereignisse angewiesen sind, haben wir hier eine Übersicht von Angeboten zusammengestellt:

Telefon für Menschen mit Behinderung

Für Menschen mit Assistenzbedarf, ihre Angehörigen und Assistent*innen bietet das Evangelische Krankenhaus Alsterdorf ein Infotelefon an. Ziel ist es, niedrigschwellig zu beraten. Es geht nicht um ärztliche Diagnostik oder Einzelfallberatung. Sprechzeiten: Montag–Freitag, jeweils in der Zeit von 10–14 Uhr, Telefonnummer 040 50777227
https://www.evangelisches-krankenhaus-alsterdorf.de/

Gehörlosen-Information

Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Coronavirus in Gebärdensprache vom NDR.
https://www.ndr.de/fernsehen/Coronavirus-Was-Sie-wissen-muessen,corona426.html

Der NDR biete noch weitere Videos in Gebärdensprache. Themenschwerpunkte: Informationen zum Coronavirus, Kindernachrichten von NDR Info und Serviceangebote.
https://www.ndr.de/fernsehen/service/gebaerdensprache/Videos-in-Gebaerdensprache,gebaerdenvideos101.html

Informationen in Leichter Sprache

Verschiedene Informationen vom NDR in Leichter Sprache. So können viele Menschen auch schwierige Informationen besser verstehen.
https://www.ndr.de/fernsehen/service/leichte_sprache/Corona-Virus-Informationen-in-Leichter-Sprache,coronaleichtesprache100.html

Informationen zum Coronavirus in Leichter Sprache vom Evangelischen Krankenhaus Alsterdorf
https://www.evangelisches-krankenhaus-alsterdorf.de/2020/03/19/corona-virus-leichte-sprache/

Durch die dynamische Verbreitung des Corona Virus sind immer mehr Bürger*innen auf Hilfe von außen angewiesen. Nicht jeder Betroffene kann auf Familienmitglieder oder Bekannte zurückgreifen. Umso wertvoller ist es, dass Bürger*innen solidarisch älteren oder erkrankten Menschen ihre Hilfe und Unterstützung anbieten.

Bad Oldesloe hält gerade in schwierigen Zeiten zusammen!

Das zeigt die große Anzahl an Engagierten, die sich jetzt für ihre Mitmenschen einsetzen möchten und sich Hilfsangebote überlegen.

WhatsApp Gruppe „Einkaufshilfe“

Iris Hoffmeyer möchte unterstützen und hat eine WhatsApp-Gruppe gegründet um auf diese Weise Senioren und Hilfebedürftigen mit Helfern zusammenzubringen.
Sowohl Freiwillige als auch Personen die Unterstützung benötigen können sich bei Iris Hoffmeyer melden unter Mobil: 0172 7538622

Facebook-Gruppe – Oldesloe hilft sich

In der Gruppe auf Facebook „Oldesloe hilft sich“ vernetzen sich viele Menschen um vor Ort zu unterstützen, sich zu vernetzen und gegenseitig Halt zu geben.
https://www.facebook.com/groups/220177382507464/

Nachbarschaftshilfe-Plattform „www.nebenan.de“ vernetzt Nachbarn in Bad Oldesloe

Mit der neuen Seite nebenan.de/corona bündelt nebenan.de Angebot und Nachfrage von lokaler Nachbarschaftshilfe.
Hilfe-Gesuche können per Telefon und Formular aufgegeben werden. Dazu schaltet die nebenan.de Stiftung die Hotline 0800 866 55 44.
Alle Gesuche werden nach PLZ sortiert ins geschützte Nachbarschaftsnetzwerk unter nebenan.de/corona eingespielt. Adressverifizierte Nachbarn bei nebenan.de können auf Gesuche reagieren und direkt Kontakt aufnehmen.
https://nebenan.de/corona

Seniorenbeirat hat weiterhin ein offenes Ohr

Die offenen Sprechstunden finden im November nicht statt. Die Beiratsmitglieder arbeiten dennoch telefonisch und online weiter und sind unter Telefon 04531 504-181 und per E-Mail an seniorenbeirat-b.o@gmx.de erreichbar.

Treffpunkt Plan B Im Hölk

Die Q8-Koordinatorinnen arbeiten bis auf weiteres im Home Office, sind hier jedoch zu erreichen. Melden Sie sich gerne mit Ihren Anliegen, Bedarfen und Angeboten bei uns, wir unterstützen bei der nachbarschaftlichen Suche nach und Vermittlung von Lösungen. Der Treffpunkt Plan B im Quartier Hölk ist bis auf Weiteres geschlossen, aber unter den u. g. Kontaktdaten erreichbar.
Telefon: 04531 12328, Mobil/WhatsApp: 0170 903 11 93
E-Mail: kontakt@treffpunktplanb.de
https://www.q-acht.net/bad-oldesloe/aktuelles/2020/Corona-Meldung.php
https://treffpunktplanb.de/

SchanZe

Die SchanZe bringt Hilfsangebote und Hilfesuchende zusammen und hat für die Sorgen im Quartier ein offenes Ohr.
Telefon: 04531 8960303, E-Mail: info@schanze-od.de
https://www.facebook.com/SchanZeOldesloe/

Orte des Zuhörens

Auf folgenden Websites veröffentlichen die Kirchengemeinden Gottesdienste oder Predigten zum Nachlesen. Die Gottesdienste können nicht nur live, sondern auch nach der Ausstrahlung angeschaut werden unter:
https://kirche-oldesloe.de/ (Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Oldesloe z. B. online-Gottesdienste)
https://www.sankt-ansverus.de/ (Katholische Pfarrei Sankt Ansverus, Predigt zum Nachlesen)
http://www.efg-oldesloe.de/wordpress/ (Evangelisch Freikirchliche Gemeinde Bad Oldesloe, Pastor mit YouTube-Kanal

Sie haben eine Ergänzung?

Wir aktualisieren diese Seite regelmäßig – bitte informieren Sie uns per E-Mail, wenn Sie Ergänzungen oder Änderungen vorschlagen möchten.
E-Mail: webmaster@badoldesloe.de

Bitte bleiben Sie gesund!

Die Stadt Bad Oldesloe bittet alle Nutzer und Anbieter der gegenseitigen Unterstützungsangebote, auf die persönliche Sicherheit zu achten sowie persönliche Vorkehrungen zu treffen, um einer möglichen Ansteckung vorzubeugen.

.

Allgemeine Informationen

Allgemeine Informationen erhalten Sie auf der Website vom Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/III/iii_node.html

Pressemitteilungen/Mitteilungen der Stadt Bad Oldesloe zum Thema:





Die Wirtschaftsförderung der Stadt Bad Oldesloe informiert über aktuelle Entscheidungen und Beschlüsse des Bundes und des Landes Schleswig-Holstein und verweist auf weitere Unterstützungsmaßnahmen :

Schutzschirm der Bundesregierung

Viele Menschen in unterschiedlichen Berufen und Branchen stehen vor einer existenziellen Krise. Sie trifft kleine und mittlere Unternehmen, Konzerne, Soloselbstständige und Freiberufler. Das Bundeswirtschaftsministerium will dabei helfen, den Bedarf an Selbsthilfen zu decken – schnell und unbürokratisch.

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)

Bundesministerium der Finanzen

Schutzschirm der Landesregierung Schleswig-Holstein

Die Landesregierung hat einen umfangreichen Schutzschirm zur Abmilderung wirtschaftlicher Folgen der Corona-Pandemie inklusive zeitnaher und unbürokratischer Hilfen für Freiberufler, Selbständige, Kulturschaffende und Unternehmen gespannt.

Die Regelung soll passgenaue Zuschüsse oder Darlehen umfassen und von der Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) abgewickelt werden. Für die Darlehensprogramme arbeiten IB.SH und die Hausbanken Hand in Hand. Der Schutzschirm besteht aus Zuschüssen aus einem Corona-Soforthilfeprogramm, einem Mittelstandssicherungsfonds, weiteren Liquiditätshilfen und Bürgschaften sowie Steuerstundungen.

Land Schleswig-Holstein: zum Thema Wirtschaft

Kurzarbeitergeld

Um Beschäftigte und Unternehmen zu unterstützen wurde der Zugang zum Kurzarbeitergeld vereinfacht. Alle Infomrmationen zum Kurzarbeitergeld finden Sie bei der Bundesagentur für Arbeit unter:

www.arbeitsagentur.de/kurzarbeitergeld

Gewerbeanmeldungen

Für die Beantragung der Hilfen wird häufig die Gewerbeanmeldung verlangt. Sollten sie eine Kopie Ihrer Gewebeanmeldung benötigen, bitte wenden Sie sich per E-Mail an das Gewerbeamt der Stadt Bad Oldesloe:

E-Mail: ordnungsamt@badoldesloe.de

Weitere Informationen

IHK Schleswig-Holstein
Handwerkskammer Lübeck
KfW Bank
Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH)

(Diese Auflistung ist sicherlich nicht vollständig, soll aber eine Hilfestellung bieten)