Startseite Politik und Verwaltung Amtliche Bekanntmachungen
Seiteninhalt

Politik und Verwaltung

Die Stadtverordnetenversammlung und die Stadtverwaltung sind für vielfältige Bereiche zuständig, die das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger betreffen. Das Ziel ist, gemeinsam Bad Oldesloe zukunftsfähig zu entwickeln und die Lebensqualität weiterhin zu stärken.

16. September 2023 • Bekanntmachungsdatum

Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.9.2023

Bekanntmachung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Oldesloe am 25.9.2023, um 19.30 Uhr in der Festhalle, Olivet-Allee 4–6, 23843 Bad Oldesloe

Die unten aufgeführten nicht öffentlichen Punkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.

Tagesordnung

Öffentliche Tagesordnungspunkte

  1. Eröffnung der Sitzung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
  3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – öffentlicher Teil
  4. Einwohnerfragestunde
  5. Mitteilungen der Bürgerworthalterin
  6. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
  7. Tätigkeitsbericht des Seniorenbeirats der Stadt Bad Oldesloe für die Jahre 2021 bis 2023
    105/2023-2028
  8. Wahl der Mitglieder des Seniorenbeirates
    103/2023-2028
  9. 3. Änderung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Bad Oldesloe vom 26.2.2019
    135/2023-2028
  10. Benennung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Vereinigten Stadtwerke
    1. Widerspruch des Bürgermeisters vom 20.6.2023
    2. Benennung der Mitglieder nach rechtlicher Prüfung
  11. Terminplanung 3. Nachtragshaushalt 2022/2023, 4. Nachtragshaushalt 2022/2023, Haushaltsplan 2024/2025
    122/2023-2028
  12. Dritte Nachtragshaushaltssatzung und Dritter Nachtragshaushaltsplan 2022/2023
    124/2023-2028
  13. Einnahme- und Ausgaberechnungen 2022 sowie Einnahme- und Ausgabepläne 2023 der Kameradschaftskassen der Ortswehren Bad Oldesloe, Seefeld, Poggensee und Rethwischfeld der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Oldesloe
    71/2023-2028
  14. Überprüfung und Neufestlegung eines einheitlichen kalkulatorischen Zinssatzes ab 2024 für die zukünftigen Kostenrechnungen der Stadt Bad Oldesloe
    136/2023-2028
  15. Errichtung einer Gemeinschaftsunterkunft für geflüchtete Menschen in Bad Oldesloe
    126/2023-2028
  16. Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Ausgaben gemäß § 82 GO. Hier: Wiederherstellung der südlichen Ufermauer Trave, hinter Bürgerhaus
    121/2023-2028
  17. Neuaufstellung des Regionalplans: hier: Vorstellung des Entwurfs und Stellungnahme
    119/2023-2028
  18. Anfragen – öffentlich

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

19. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung – nicht öffentlicher Teil
20. Ausübung von Vorkaufsrechten nach § 25 Absatz 1 Ziffer 2 BauGB
98/2023-2028
21. Vergabe von Architektenleistungen Stormarnhalle Brandschutzmaßnahme
22. Anfragen – nicht öffentlich

Öffentliche Tagesordnungspunkte

23. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

Originalfassung