Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.5.2024
Bekanntmachung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Oldesloe am 27.5.2024, um 19.30 Uhr in der Festhalle, Olivet-Allee 4–6, 23843 Bad Oldesloe
Die unten aufgeführten nicht öffentlichen Punkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Abs. 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.
Tagesordnung
Öffentliche Tagesordnungspunkte
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
- Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
- Einwohnerfragestunde
- Mitteilungen der Bürgerworthalterin
- Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
- Umbesetzung der Ausschüsse und des Fachausschusses der Sparkassen-Sozialstiftung Stormarn; Antrag von der CDU-Fraktion
- Umbesetzung von Ausschüssen; Antrag von der FBO-Fraktion
- Neubau Ida-Ehre-Schule Vorstellung Planung
301/2023–2028 - Einnahme- und Ausgaberechnungen 2023 sowie Einnahme- und Ausgabepläne 2024 der Kameradschaftskassen der Ortswehren Bad Oldesloe, Seefeld, Poggensee und Rethwischfeld der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Oldesloe
289/2023–2028 - Bericht über die bereits vom Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßi-gen Aufwendungen und Auszahlungen / Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 3 Haushaltssatzung, Haushaltsjahr 2023
315/2023–2028 - Prüfung des Anschlusses der Gemeinde Rümpel an die Abwasserentsorgung der Stadt Bad Oldesloe
326/2023–2028 - Bebauungsplan Nr. 45 – 1. Änderung für das Gebiet „Rümpeler Weg 31, 31 a und 33“ hier:
1) Beschluss über die Stellungnahmen aus der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
2) Satzungsbeschluss
292/2023–2028 - Leit- und Orientierungskonzept
hier: Wegweisung Innenstadt-Poggensee
299/2023–2028 - „25 Jahre Frauenkulturtage“
308/2023–2028 - Tätigkeitsbericht 2022 bis Mai 2024 der Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Bad Oldesloe Marion Gurlit
307/2023–2028 - Anfragen
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
18. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
19. Ankauf eines bebauten Grundstücks
304/2023–2028
20. Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung
300/2023–2028
21. Anfragen
Öffentliche Tagesordnungspunkte
22. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse