Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26.5.2025
Bekanntmachung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Oldesloe am 26.5.2025, um 19.30 Uhr in der Festhalle, Olivet-Allee 4–6, 23843 Bad Oldesloe
Die unten aufgeführten nicht öffentlichen Punkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Absatzes 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.
Tagesordnung
Öffentliche Tagesordnungspunkte
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
- Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzungen vom 3.3.2025 und 31.3.2025
- Einwohnerfragestunde
- Mitteilungen der Bürgerworthalterin
- Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
- Hagenstraße; Antrag vom Kinder- und Jugendbeirat und Antrag von der CDU und FBO und Antrag von den Grünen
- Integriertes Stadtentwicklungskonzept 2040 (ISEK)
hier: abschließender Beschluss
557/2023-2028 - Vorstellung und Beschlussfassung über die Durchführung des Kunstprojektes Alltagsmenschen in Bad Oldesloe;
Antrag von der CDU - Potentielle Standorte für Gemeinschaftsunterkünfte für geflüchtete Menschen in der Stadt Bad Oldesloe
hier: Herausnahme eines Standorts aus der langfristigen Betrachtung, Hamburger Straße
115 556/2023-2028 - 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Bad Oldesloe
562/2023-2028 - 11. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Stadt Bad Oldesloe
563/2023-2028 - Bericht über die bereits vom Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen/Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 3 Haushaltssatzung, Haushaltsjahr 2024
554/2023-2028 - Sachstandsbericht zur Umsetzung der Grundsteuerreform
569/2023-2028 - Auflösung der Grundstücksgesellschaften der Stadtwerke Bad Oldesloe
587/2023-2028 - Anfragen
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
17. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzungen vom 3.3.2025 und 31.3.2025
18. Windpark Schadehorn: Ausgleichsflächen – Berechtigte Interessen Einzelner sind betroffen
538/2023-2028
19. Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten für die Stadt Bad Oldesloe – Berechtigte Interessen Einzelner sind betroffen
546/2023-2028
20. Lübecker Straße 32: Weitere Vorgehensweise – Berechtigte Interessen Einzelner sind betroffen
560/2023-2028
21. Verkauf einer städtischen Immobilie – Berechtigte Interessen Einzelner sind betroffen
559/2023-2028
22. Anfragen
Öffentliche Tagesordnungspunkte
23. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse