Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16. März 2026
Bekanntmachung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Oldesloe am 16. März 2026, um 19.30 Uhr in der Festhalle, Olivet-Allee 4–6, 23843 Bad Oldesloe
Die unten aufgeführten nicht öffentlichen Punkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Absatz 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.
Tagesordnung
Öffentliche Tagesordnungspunkte
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
- Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzungen vom 1. Oktober 2025, 17. November 2026, 16. Dezember 2025 und 9. Februar 2026
- Einwohnerfragestunde
- Mitteilungen der Bürgerworthalterin
- Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
- Unterstützung der zukünftigen ukrainischen Partnerstadt Dniprorudne
803/2023–2028 - 16. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 122 „Gewerbegebiet West“, hier: erneuter abschließender Beschluss
822/2023–2028 - Bebauungsplan Nr. 122 „Gewerbegebiet West“, hier: erneuter Satzungsbeschluss
823/2023–2028 - Bebauungsplan Nr. 118 „Königstraße“ Sanierung und Flächenrevitalisierung Königstraße 33/34, hier: Weiterer Umgang mit dem ehemaligen VHS-Gebäude
835/2023–2028 - Neuaufstellung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Bad Oldesloe
807/2023–2028 - Aufhebung der Straßenbaubeitragssatzung der Stadt Bad Oldesloe
782/2023–2028
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
13. Stiftung St. Jürgen
833/2023–2028
Öffentliche Tagesordnungspunkte
14. Stiftung St. Jürgen
834/2023–2028
15. Straßenbenennung Jifna Weg; Antrag von den Grünen
16. Ladesäuleninfrastruktur; Antrag von der SPD
17. Anfragen
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
18. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzungen vom 1. Oktober 2025, 17. November 2026, 16. Dezember 2025 und 9. Februar 2026
19. Besetzung der Fachbereichsleitung Jugend, Kultur und Erwachsenenbildung
825/2023–2028
20. Bestellung eines Prüfers in der Stabsstelle Rechnungsprüfung
824/2023–2028
21. Verkauf einer städtischen Immobilie
821/2023–2028
22. Anfragen
Öffentliche Tagesordnungspunkte
23. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse