Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 14. September 2026
Bekanntmachung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Oldesloe am 14. September 2026, um 19.30 Uhr in der Festhalle, Olivet-Allee 4–6, 23843 Bad Oldesloe
Die unten aufgeführten nicht öffentlichen Punkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Absatz 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.
Tagesordnung
Öffentliche Tagesordnungspunkte
- Eröffnung der Sitzung
- Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
- Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22. Juni 2026
- Einwohnerfragestunde
- Mitteilungen der Bürgerworthalterin
- Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
- Teilhabe der Beiräte an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen; Antrag von der SPD; hier: Erfahrungsbericht aus anderen Kommunen
908/2023–2028 - Anpassung der Satzung der Stadt Bad Oldesloe über die Erhebung von Verwaltungsgebühren; hier: 1. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
906/2023–2028 - Städtebauliche Sanierungsmaßnahme „Traveinsel“ hier: Zuweisung von Umschichtungsmitteln des Programmjahres 2023
922/2023–2028 - 19. Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 130 hier: a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung b) Beschluss über die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung c) Abschließender Beschluss
938/2023–2028 - Bericht über die vom Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
932/2023–2028 - TMS: Status-quo Brand und Brandschutz/Meldeanlage, sowie Statusquo Container; Antrag von den Grünen und der SPD
- Anfragen
Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte
14. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 22. Juni 2026
15. Lübecker Straße 32 (Berechtigte Interessen Einzelner sind betroffen)
871/2023–2028
16. Personalangelegenheiten Ernennung zum Verwaltungsdirektor auf Probe (Berechtigte Interessen Einzelner sind betroffen)
943/2023–2028
17. Anfragen
Öffentliche Tagesordnungspunkte
18. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse