Bekanntmachung der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bad Oldesloe am 26.2.2024, um 19.30 Uhr in der Festhalle, Olivet-Allee 4–6, 23843 Bad Oldesloe

Die unten aufgeführten nicht öffentlichen Punkte werden auf Vorschlag der Verwaltung voraussichtlich nicht öffentlich beraten, da Gründe für den Ausschluss der Öffentlichkeit im Sinne des § 35 Absatzes 1 Satz 2 Gemeindeordnung vorliegen.

Tagesordnung

Öffentliche Tagesordnungspunkte

1. Eröffnung der Sitzung
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung
3. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
4. Einwohnerfragestunde
5. Mitteilungen der Bürgerworthalterin
6. Unterrichtung der Stadtverordnetenversammlung
7. Satzung der Freiwilligen Feuerwehr – Ortswehr Bad Oldesloe – der Stadt Bad Oldesloe vom 19.1.2024
   261/2023-2028
   
8. Satzung der Freiwilligen Feuerwehr – Ortswehr Seefeld – der Stadt Bad Oldesloe vom 26.1.2024
   263/2023-2028
   
9. Satzung der Freiwilligen Feuerwehr – Ortswehr Poggensee – der Stadt Bad Oldesloe vom 2.2.2024
   263/2023-2028
   
10. Kindertagesstätte St. Vicelin; Antrag des Erzbistums Hamburg auf Kostenübernahme für die Grunderneuerung und Erweiterung des Außenspielgeländes
    245/2023-2028
    
11. Förderung der Kindertagespflege
    235/2023-2028
    
12. Jahresabschluss 2022 der Stadt Bad Oldesloe mit Anlagen und Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes
    253/2023-2028
    
13. Bebauungsplan Nr. 121 Gebiet: Südlich Wolkenweher Dorfstraße Nr. 31–41 (ungerade Nummern) hier:
    a) Beschluss über die Stellungnahmen aus der erneuten Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
    b) Satzungsbeschluss
    171/2023-2028
    
14. Städtebauliche Sanierungsmaßnahme hier: Verlängerung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Südliche Innenstadt“
    219/2023-2028
    
15. Änderung der Richtlinien für Ehrungen, Ehrengaben und Zuwendungen im Einzelfall der Stadt Bad Oldesloe
    247/2023-2028
    
16. Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten; Antrag von den Grünen
17. Anfragen

Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte

18. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung
19. Anfragen

Öffentliche Tagesordnungspunkte

20. Bekanntgabe in nicht öffentlicher Sitzung gefasster Beschlüsse

Originalfassung

• Amtliche Bekanntmachung vom 17.2.2024: Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 26. Februar 2024 118 kB